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Es passt zu gut

Die russische Justiz verliert an Vertrauen und muss sich beeilen

Als vor etwa einer Woche der Kremlkritiker Boris Nemzow in Moskau auf offener Straße erschossen wurde, war mein erster Gedanke: Sie werden schon einen Georgier oder Tschetschenen finden, den sie medienwirksam über den Roten Platz treiben können. Nun sind fünf Männer verhaftet worden, die aus dem nördlichen Kaukasus stammen und Verbindungen zur tschetschenischen Führung haben sollen.

So sehr man sich einen Aufklärung des Mordes wünscht, im von Putin kontrollierten russischen Rechtssystem, das Oppositionelle und Dissidenten in Scheinprozessen kriminalisiert und gegen Menschenrechtsorganisationen, NGOs und Homosexuelle mit Repressionen vorgeht, wird es wohl nie Klarheit über die tatsächlichen Hintergründe der Tat geben. Dass der Mord auf direkte Anweisung des Kremls hin geschah, ist allerdings anzuzweifeln. So plump wie der KGB geht der FSB nicht mehr vor.

Dass aber die zahlreichen Sicherheitskameras, mit denen der russische Staat seine Bürger in der Nähe des Kreml „beschützt“, keine Bilder der Tat liefern konnten, weil sie samt und sonders deaktiviert waren, erschien dann doch äußerst unglaubwürdig und billig. In einem Land, in dem Autofahrer gezwungen sind, jede Fahrt mit kleinen Kameras zu dokumentieren, weil bei Verkehrsdelikten gegenüber korrupten Polizisten und Versicherungen ihr Recht zu bekommen, war es jedoch nur eine Frage der Zeit, bis Amateurbilder im Netz auftauchten. Nun heißt es, man habe die Täter in Sicherheit wiegen wollen. Sollten die Bilder nun nachträglich noch zugänglich gemacht werden, ist allerdings fraglich, wie zuverlässig sie noch sind.

All den Aussagen und Meldungen der russischen Regierung haftet der fade Beigeschmack von Nachrichten aus totalitären und neoimperialistischen Systemen an, die sich durch wiederholte Tatsachenverdrehung und Lüge jeder Glaubwürdigkeit entledigt haben. Dies zeigt auch die schillernde Vielfalt von möglichen Theorien, die auch aus Regierungskreisen unmittelbar nach dem Mord aufgestellt wurden, von denen die obligatorische Verbindung zu CIA und NSA noch die vorhersehbarste war.

Es ist vielmehr das von der Regierung durch gezielte Propaganda geschürte Klima der Angst vor einer äußeren Bedrohung Russlands, das Teile der Bevölkerung radikalisiert und so für eine latente Bedrohung aller „Abweichler“ sorgt. Ein direkter Mordaufruf ist nicht mehr notwendig. Gibt es genügend Radikale, braucht keine Fatwa mehr ausgerufen werden, mit der man sich auf internationalem Parkett nur die Hände schmutzig machen würde. Auf diese Weise kann man sich darüber hinaus noch damit schmücken, sich bestmöglich um die Aufklärung zu bemühen und sich als eigentliches Opfer einer Kampagne inszenieren.

Ob die Täter – und viel wichtiger, die Hintermänner – des Mordes gefasst werden, spielt somit schon fast keine Rolle mehr. Ganz gleich, wen die russische Justiz der Weltöffentlichkeit als Attentäter vorführt, man wird das Ergebnis immer anzweifeln. Dass überhaupt nach den Hintermännern gefahndet wird, ist wenig wahrscheinlich. Dazu passt, dass der Haupttäter bereits in seinem Geständnis beteuert haben soll, die Tat allein geplant zu haben. Es passt alles, leider etwas zu gut. Im Fall der 2006 ermordeten Journalistin Anna Politkowskaja dauerte es Jahre, bis es überhaupt zu Verurteilungen kam. Nun sind nach knapp einer Woche alle Täter medienwirksam inklusive Selbstmord eines weiteren Verdächtigen gefasst. Es scheint, als müsse man sich beeilen.


Montagskaffee #18

Guten Morgen.

Nahezu alle großen Medien setzen sich seit den Anschlägen in Frankreich mit der Frage auseinander, wie auf die Bedrohung durch Terror, Unterdrückung und Hass reagiert werden soll. Die Freiheit der Meinung, darin sind sich alle einig, darf nicht gefährdet werden, darf nicht geopfert oder eingeschränkt werden. Wo allerdings die Grenzen jener Freiheit sind, was erlaubt sein soll und was nicht, darüber herrscht keine Einigkeit. Der norwegische Autor Karl Ove Knausgaard machte eben diese Auseinandersetzung zum Thema seiner Festrede anlässlich der Verleihung der Oxfam Novib/PEN-Awards for Freedom of Expression. Seiner Ansicht nach können nur Autoren, die moralische Grenzen überschreiten, zu einer kollektiven Identität beitragen. Meinungsfreiheit sei ein „paradoxes und komplexes Recht“, so Knausgaard. Indem man eine Grenze dessen setze, was nicht gesagt werden sollte oder dürfe, erlaube man auch das Böse, Schlechte und Zerstörerische, das gegen diese Meinungsfreiheit ankämpft. Das kollektive „Wir“ einer Gesellschaft erzeuge durch den Diskurs die unsichtbaren Grenzen, von denen sich Extremisten ausgeschlossen fühlen. Erst wenn ein Autor die Grenze durchbreche, mache er sie und ihre Arbitrarität sichtbar für die Gemeinschaft. Nur dann könne man Moral und Werte einer Gesellschaft neu verhandeln.

Für Irritationen sorgte zum Jahreswechsel Facebook-Gründer Mark Zuckerberg mit seiner Ankündigung, einen Bücherclub auf Facebook einzurichten, an dem tatsächlich jeder teilnehmen könne. Alle zwei Wochen wolle Zuckerberg nun ein neues Buch durcharbeiten, angefangen mit The End of Power von Moisés Naím. Wie selbstironisch. So ganz nachvollziehbar ist jedoch noch immer nicht, worauf Zuckerberg hinauswill, wenn er als Avatar einer Bewegung mit verkürzter Aufmerksamkeitsspanne ausgerechnet diese ollen Bücher zum „Ding“ des Jahres erklärt. Vielleicht erhält er seine Buchtipps ja auch von Jeff Bezos. Jedenfalls ereilte ihn nun beim ersten Treffen seines Lektürezirkels das gleiche Schicksal, wie schon unzähligen Literaturenthusiasten vor ihm: Niemand kam. Und wer kam, hatte das Buch nicht gelesen. Die darauf folgende Diskussion in etwa so verlief, wie jede andere in sozialen Netzwerken, war es wohl auch Facebooks eigener Algorithmus, der die Diskussion torpedierte und die wenigen Beiträge, in denen es um das Buch ging, nicht mehr anzeigte. Die waren einfach nicht „hot“ genug.

David L Katz, Medizinprofessor an der Yale University, spricht im aktuellen ZEITmagazin (3/2015) sehr aufgeräumt und sachlich über gesunde Ernährung. Dogmatismus sei in der Debatte (wie eigentlich überall) nicht hilfreich. Es bringe wenig, das Kind mit dem Bade auszuschütten und beispielsweise von heute auf morgen etwas überhaupt nicht mehr zu essen, nur weil es im Verdacht steht, möglicherweise ungesund zu sein. „Esst Gemüse, esst Obst, esst Vollkornprodukte, esst keine Fertigessen, und übertreibt’s nicht mit Zucker, Fleisch und Milchprodukten. Das war’s.“ Damit allerdings lassen sich schwerlich Bücher oder Zeitschriften verkaufen, die voll sind mit schlechten Ratschlägen und angeblichen Wunderdiäten. Eine kurze Recherche bei einem bekannten Internet-Großhändler ergab auf die Schlagworte „Ratgeber“ und „Ernährung“ 19.860 (!) Ergebnisse, von denen das erste ein Ernährungsratgeber für Katzen war. Vor so viel Unvernunft könne man fast resignieren, so Katz. „Dieselben vernünftigen Erwachsenen, die niemals auf einen Hütchenspieler hereinfallen würden, glauben daran, dass es einen einfachen Trick gibt, schlank und gesund zu werden. […] Wir müssen erwachsen werden. Wir müssen aufhören zu glauben, dass das, was wir für wahr halten wollen, auch wahr ist.“ Und: „Fanatismus ist auch beim Essen völlig unangemessen.“


Nur der Dialog kann die Antwort sein

Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Thränen fließen. (Heine)[1]

Unter dem Eindruck der jüngsten Ereignisse auf der Welt möchte man die Augen verschließen und sich abwenden – Elend, Leid, Terror und Krieg nicht an sich heranlassen und in ein heiteres Tomatenzüchterlummerland ausweichen. Doch die beunruhigenden Ereignisse sind längst in Europa angekommen und Teil unserer Gegenwart. Die „Pegida“-Bewegung und ihre zum Teil stark von Rechtspopulisten und Rechtsextremen unterwanderten regionalen Ableger sind derzeit drauf und dran, ein historisches Erbe anzutreten, das eigentlich überwunden geglaubt wurde.

6.500 Menschen gingen am Mittwochabend in Köln gegen den lokalen Ableger „Kögida“ auf die Straße, um ein Zeichen zu setzen für Menschlichkeit, Toleranz und Brüderlichkeit. Auf der Gegenseite versammelten sich etwa 150 selbsternannte „Patrioten“, unter ihnen auch zahlreiche Anhänger der „Hogesa“, jener Hooliganbewegung, die bereits am 26. Oktober 2014 eine Straßenschlacht mit der Kölner Polizei anzettelte und die mit ihrem islamophoben Gedankengut der „Kögida“-Bewegung nahesteht.

Auch wenn „Pegida“ in Dresden ebenfalls seit Oktober 2014 auf die Straße geht, formiert sich offenbar erst jetzt, nach den Anschlägen in Frankreich vom 7. Januar, organisierter Widerstand. Am vergangenen Montag fanden bundesweit zahlreiche Gegendemonstrationen statt, zu denen insgesamt mehr als 120.000 Menschen zusammenkamen. Demgegenüber standen auf den verschiedenen Kundgebungen 33.700 Anhänger der „Pegida“.[2]

Teilnehmer der Kundgebungen am 12. und 15 Januar 2015

Teilnehmer der Kundgebungen am 12. und 15 Januar 2015. Quelle: Eigene Recherche.

In allen Städten, in denen gleichzeitige Kundgebungen stattfanden, überstieg die Zahl der Gegendemonstranten die der „Pegida“-Anhänger. In allen, außer in Dresden. Was macht Dresden zur Heimatstadt der Islamgegner, die in der Zuwanderungswelle eine Gefährdung ihrer „abendländischen Kultur“ sehen? Die schiere Masse der Flüchtlinge kann es in Sachsen wohl kaum sein.[3] Es dürfte aber zugleich auch keine Reaktivierung jener oft unterstellten Rückständigkeit des „Tals der Ahnungslosen“ sein.[4] Es darf also davon ausgegangen werden, dass sich in Dresden Demonstranten aus einem deutlich größeren Einzugsbereich versammeln, weil dort eine kritische Masse überschritten wurde. Während sich andernorts nur einige Hundert mit zahlenmäßig deutlich stärkeren Gegenveranstaltungen konfrontiert sehen, lässt es sich in Dresden im Schutze Zehntausender demonstrieren. Die Masse schafft Sicherheit und sorgt zusätzlich für gesteigerte Wahrnehmung.

Einen stärkeren Hang zum Rechtspopulismus oder gar eine latente Nähe zum Rechtsextremismus sollte man den Dresdnern daher nicht unterstellen. Dennoch muss sich das Land Sachsen und speziell die Stadt Dresden fragen, weshalb etwa die Dresdner Polizei angesichts der blutüberströmten Leiche des in Dresden getöteten Flüchtlings anfangs „keine Anhaltspunkte auf eine Fremdeinwirkung“ erkennen wollte. Eine derartig groteske Fehleinschätzung muss gerade im aktuellen Kontext besonders genau untersucht werden.

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