Denk ich an Deutschland in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht,
Ich kann nicht mehr die Augen schließen,
Und meine heißen Thränen fließen. (Heine)[1]
Unter dem Eindruck der jüngsten Ereignisse auf der Welt möchte man die Augen verschließen und sich abwenden – Elend, Leid, Terror und Krieg nicht an sich heranlassen und in ein heiteres Tomatenzüchterlummerland ausweichen. Doch die beunruhigenden Ereignisse sind längst in Europa angekommen und Teil unserer Gegenwart. Die „Pegida“-Bewegung und ihre zum Teil stark von Rechtspopulisten und Rechtsextremen unterwanderten regionalen Ableger sind derzeit drauf und dran, ein historisches Erbe anzutreten, das eigentlich überwunden geglaubt wurde.
6.500 Menschen gingen am Mittwochabend in Köln gegen den lokalen Ableger „Kögida“ auf die Straße, um ein Zeichen zu setzen für Menschlichkeit, Toleranz und Brüderlichkeit. Auf der Gegenseite versammelten sich etwa 150 selbsternannte „Patrioten“, unter ihnen auch zahlreiche Anhänger der „Hogesa“, jener Hooliganbewegung, die bereits am 26. Oktober 2014 eine Straßenschlacht mit der Kölner Polizei anzettelte und die mit ihrem islamophoben Gedankengut der „Kögida“-Bewegung nahesteht.
Auch wenn „Pegida“ in Dresden ebenfalls seit Oktober 2014 auf die Straße geht, formiert sich offenbar erst jetzt, nach den Anschlägen in Frankreich vom 7. Januar, organisierter Widerstand. Am vergangenen Montag fanden bundesweit zahlreiche Gegendemonstrationen statt, zu denen insgesamt mehr als 120.000 Menschen zusammenkamen. Demgegenüber standen auf den verschiedenen Kundgebungen 33.700 Anhänger der „Pegida“.[2]
Teilnehmer der Kundgebungen am 12. und 15 Januar 2015. Quelle: Eigene Recherche.
In allen Städten, in denen gleichzeitige Kundgebungen stattfanden, überstieg die Zahl der Gegendemonstranten die der „Pegida“-Anhänger. In allen, außer in Dresden. Was macht Dresden zur Heimatstadt der Islamgegner, die in der Zuwanderungswelle eine Gefährdung ihrer „abendländischen Kultur“ sehen? Die schiere Masse der Flüchtlinge kann es in Sachsen wohl kaum sein.[3] Es dürfte aber zugleich auch keine Reaktivierung jener oft unterstellten Rückständigkeit des „Tals der Ahnungslosen“ sein.[4] Es darf also davon ausgegangen werden, dass sich in Dresden Demonstranten aus einem deutlich größeren Einzugsbereich versammeln, weil dort eine kritische Masse überschritten wurde. Während sich andernorts nur einige Hundert mit zahlenmäßig deutlich stärkeren Gegenveranstaltungen konfrontiert sehen, lässt es sich in Dresden im Schutze Zehntausender demonstrieren. Die Masse schafft Sicherheit und sorgt zusätzlich für gesteigerte Wahrnehmung.
Einen stärkeren Hang zum Rechtspopulismus oder gar eine latente Nähe zum Rechtsextremismus sollte man den Dresdnern daher nicht unterstellen. Dennoch muss sich das Land Sachsen und speziell die Stadt Dresden fragen, weshalb etwa die Dresdner Polizei angesichts der blutüberströmten Leiche des in Dresden getöteten Flüchtlings anfangs „keine Anhaltspunkte auf eine Fremdeinwirkung“ erkennen wollte. Eine derartig groteske Fehleinschätzung muss gerade im aktuellen Kontext besonders genau untersucht werden.
Aussagen über „den typischen Pegida-Demonstrant“ lassen sich nicht pauschal treffen, auch wenn dies die TU Dresden Anfang der Woche in einer ersten Studie versuchte. Dazu weist die Befragung zu viele technische Lücken auf, die an dieser Stelle nicht näher aufgeführt werden sollen. Die Teilnehmerzahl[5] offenbart jedoch ein ganz entscheidendes Problem: Wie sollen mit einer Gruppierung Befragungen für Berichterstattung oder Studien durchgeführt werden, die sich einem Dialog mit öffentlichen Institutionen verweigert?
Die etablierten und zumeist kritisch berichtenden Medien werden von der Bewegung von Beginn an als gefärbt und korrupt wahrgenommen und dementsprechend mit dem Kampfbegriff „Lügenpresse“ diffamiert. Jener Begriff, der schon im frühen 20. Jahrhundert, spätestens jedoch von den Nationalsozialisten gern herangezogen wurde[6], um die eigene Propaganda gegen anderslautende Berichterstattung zu verteidigen, verdeutlicht den Absolutheitsanspruch der „Pegida“-Demonstranten: Was „die Medien“ schreiben ist gelogen, nur unsere Perspektive entspricht der Wahrheit. Dass der Anschlag von Paris ausgerechnet einem Satiremagazin galt, zeigt nun mit bitterer Ironie das Dilemma der Bewegung: Auf der einen Seite will man das Ereignis als Beweis für die Islamisierung und ihre Folgen vereinnahmen, auf der anderen Seite muss man dafür Presse- und Meinungsfreiheit einer Zeitschrift verteidigen, die mit Sicherheit genauso scharf gegen „Pegida“ angeschrieben hätte, wie gegen islamistischen Terror, gehört doch beispielsweise der französische Front National zu den beliebtesten Zielen von Charlie Hebdo. Im Falle des deutschen Satiremagazins Titanic führte das jüngst zu einer entlarvenden Reaktion des „Pegida“-Gründers Lutz Bachmann.
Hegel bemerkte irgendwo, daß alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce. (Marx)[7]
Gruppierungen, die unter Verweigerung eines offenen Diskurses durch Deutschlands Straßen ziehen und dabei Ressentiments gegen Muslime, Ausländer und die Presse schüren, wecken düstere Assoziationen. Bereits in der Weimarer Republik, als das Schlagwort „Lügenpresse“ seine Hochzeit hatte, gingen linke wie rechte Gruppen auf den Straßen aufeinander los, da sie die Politik als nicht mehr handlungsfähig wahrnahmen und die Sache lieber selbst in die Hand nehmen wollten. Vor derartigen Zuständen, wie sie die „Hogesa“-Krawalle aus Köln vergangenes Jahr andeuten, graut es mir.
Problematisch ist nicht die Forderung nach einer schärferen Asylpolitik – darüber muss in einer Demokratie diskutiert werden dürfen – sondern die zur Schau getragene Attitüde, angereichert mit einer gefährlichen Vermischung diffuser Überfremdungsängste mit Halbwissen, Vorurteilen und von Rechtspopulisten eingestreutem Gedankengut. Im Anspruch „Pegidas“, die Werte des Abendlandes zu verteidigen, äußert sich eine bedenklich verquere und beschränkte Geschichtsauffassung. Der Begriff „Abendland“ ist ähnlich unscharf wie der Begriff „Europa“ und ermöglicht schon per Definition keine wirklich konsequente Abgrenzung. Zudem gehören zu den Merkmalen jenes christlich-jüdisch geprägten Westeuropas, das die Demonstranten mit ihrem Abendland meinen, vor allem die seit der Französischen Revolution in jahrhundertelangem Ringen erstrittenen Werte von Freiheit, Gleichheit und vor allem Brüderlichkeit. Es kann nicht im Sinne abendländisch-aufklärerischer Tradition sein, Intoleranz, Fremdenfeindlichkeit und Ausgrenzung zu propagieren. Genauso wenig sind reaktionäre Ideale der Souveränität und Singularität von Nationalstaaten im Sinne einer europäischen Wertegemeinschaft – denn eine solche antizipiert ein umfassender Begriff wie „Abendland“. Auch hier zeigt eine sprachliche Nuance das Problem der „Pegida“, deren ursprüngliche Bezeichnung „Friedliche Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ lautete. Initiator Bachmann hatte anfangs noch vor, dem Druck rechtsextremer Teilnehmer nach einer Änderung von „friedlich“ in „national“ nicht nachzugeben. Der Kompromiss „patriotisch“ ist somit bereits ein erster sprachlicher Kompromiss nach rechts. In diesem Zusammenhang ist es eine nicht hinnehmbare Vereinnahmung, wenn die Schwarz-Rot-Goldene Flagge bei den Demonstrationen für rechtspopulistische Propaganda salonfähig gemacht wird. Auch die deutsche Flagge steht in ihrer Tradition für die seit dem Vormärz erstrittenen Ideen der Französischen Revolution und wurde daher nicht ohne Grund schon immer vom rechtsnationalen Lager abgelehnt.
Pegida schürt Ängste vor einer vermeintlichen Islamisierung, die gerne mit Horrorszenarien von Zwangsheiraten, Ehrenmorden und vollverschleierten Frauen inszeniert wird. Dass sich die islamische und christlich-jüdische Kultur schon seit Jahrhunderten wechselseitig beeinflussen, wird dabei geflissentlich ignoriert oder mit dem selektiven Argument, nichts gegen „gute Ausländer“ zu haben, verwischt. Die Angst vor einer Islamisierung verschleiert jedoch nur die Angst vor dem Verlust der eigenen Deutungshoheit über gesellschaftliche Normen. Die „Pegida“-Demonstrationen sind dadurch ein Sammelbecken für Unzufriedene aller Couleur. Dabei geht es mitnichten nur um religiöse Überfremdung, sondern auch gegen „Political Correctness“, Liberalisierung der Sexualität und Europäisierung.
Die Sorgen der Menschen sind dennoch real und obschon in der öffentlichen Wahrnehmung stark überzeichnet, nicht völlig aus der Luft gegriffen. Dass es in Deutschland eine sich selbst isolierende Minderheit gewaltbereiter Islamisten gibt, ist unbestritten. Die von derartigen Bewegungen ausgehende Gefahr darf weder unterschätzt noch kleingeredet werden. Es ist aber der falsche Weg, darauf mit plakativen Verallgemeinerungen, Angst oder sogar Gewalt zu reagieren.
Die Politik darf die Ängste der Bevölkerung, die sich in „Pegida“ lautstark äußern, nicht ignorieren und nur als „Schande für Deutschland“ abtun, auch wenn Distanzierung von den auf den Demonstrationen skandierten Parolen wichtig und notwendig ist. Doch haben es die Organisatoren der Bewegung geschafft, unter dem Deckmantel besorgter Bürgerlichkeit eine große Masse an Menschen für rechtspopulistische Ideen zu instrumentalisieren, deren persönliche Vorstellungen von Moral und Norm in den letzten Jahren zunehmend unterminiert wurden. Diese Menschen dürfen nicht den Populisten überlassen werden, sondern müssen angehört und wahrgenommen werden. Toleranz funktioniert immer nur in beide Richtungen und muss auf Verständnis und Akzeptanz beruhen.
Die bestehenden Probleme müssen im Dialog gelöst werden, an dem auch die muslimischen Gemeinden beteiligt werden müssen. Denn gerade sie dürfen nicht die Augen vor der Vereinnahmung ihres Glaubens verschließen, sondern müssen sich im offenen Diskurs fragen, weshalb es gerade der Islam ist, der von Terroristen weltweit zur Rechtfertigung von Gewalt, Morden und an Völkermord grenzenden Massakern wie jüngst in Nigeria[8] herangezogen wird.
Hoffen wir, dass Marx Recht behält, wir die Farce hinter uns bringen und aus der Geschichte lernen können. Um es mit den Worten Navid Kermanis zu sagen: „Heute muss die Antwort auf den Terror eine andere, eine im besten Sinne aufklärerische sein: Nicht weniger, sondern mehr Freiheit! Nicht Ausgrenzung, sondern gerade jetzt Gleichheit! Und vor allem: Nicht Feindschaft, sondern Brüderlichkeit!“
[1] Heinrich Heine: Nachtgedanken. In: Ders.: Neue Gedichte. Hamburg: 1844, S. 274.
[2] Quellen: Berlin, Leipzig, Dresden, München, Hannover, Saarbrücken, Hamburg, Düsseldorf, Schwerin, Stralsund, Rostock, Mainz, Heidelberg, Suhl, Köln.
[3] Dresden und Sachsen insgesamt sind kaum als Region mit hohem Anteil von Migranten an der Bevölkerung anzusehen. Vergleicht man die Zahlen der Asylanträge stehen den 6.396 Anträgen (Stand: 30.11.15) in Sachsen etwa 37.000 Anträge in Nordrhein-Westfalen (Schätzung, aktuelle Zahlen sind nur bis August verfügbar. Bis dahin wurden in NRW 22.405 Erstanträge gestellt.) gegenüber. 13.747 Asylbewerber lebten Ende Oktober 2014 in Sachsen, das entspricht einem Bevölkerungsanteil von gerade einmal 0,3 Prozent.
[4]Auch wenn bereits Bismarck das Bonmot nachgesagt wird, im Falle der Apokalypse solle man nach Sachsen gehen, dort habe man noch einige Wochen.
[5] Lediglich 1.142 Personen wurden angesprochen, 742, also 65 Prozent, verweigerten jegliche Aussage. Die Studie beruht also auf den Aussagen von lediglich 400 Befragten.
[6] „Lügenpresse“ ist dabei nicht der einzige, von „Pegida“ bewusst oder in Unkenntnis der historischen Zusammenhänge verwendeten zweifelhaften Begriffe, wie die Gesellschaft für Deutsche Sprache herausstellt. Von ihr wurde der Begriff „Lügenpresse“ kürzlich zum Unwort des Jahres 2014 gewählt.
[7] Karl Marx: Der achtzehnte Brumaire des Louis Bonaparte. 1852. Zitiert nach: MEW Bd. 8, S. 115.
[8] Eine noch deutlich größere menschliche Tragödie, die jedoch öffentlich nur bedingt wahrgenommen wird, was mit Sicherheit auch an der großen räumlichen Trennung liegt. Zudem werden die Anschläge von Frankreich vor allem als direkter Angriff auf die freiheitlich-westlichen Werte verstanden. Dennoch ist es ein schwerer Fehler, einerseits „Wir sind Charlie“ zu sagen, andererseits aber den Massenmord in Afrika zu ignorieren.
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